Gewinn für alle

Und wieder ein phantastischer Beitrag der Sendung Aula des SWR2. Naja, alles gutiere ich nicht. Z.B. das mit der dritten Welt ist zu verkürzt dargestellt oder auch dem Kapitalismus so das Wort zureden ist etwas unreflektiert. Anderes ist jedoch sehr gut auf den Punkt gebracht und ausformuliert.

Verfassungsgericht zu Hartz IV ist Irrsinn

Die Legislative hat sich natürlich und gerade nicht um das Wie der Durchführung der Gesetze zu kümmern. Dazu gibt es bekanntlich die Exekutive in einem gewaltgeteilten Staat.
Es fällt mir jedoch schwer, die aktuelle Stellungnahme des Verfassungsgerichts zur Einstufung insbesondere der Kinder bei Hartz IV zu gutieren.
1. Es ist prinzipiell unmöglich durch pauschalierende Gesetze zu einer individuellen Einstufung zu kommen. Was bringt also die vage Forderung nach einer besseren Einstufung. Führt eine solche nicht einfach zu noch mehr Bürokratie, deren Erfolg fragwürdig ist und deren Mehrkosten letztendlich nicht beim Schützling ankommen?
2. Völlig außer acht gelassen wird bei solchen Äußerungen die implizite Forderung nach mehr Staat in der Gesellschaft. Der Staat soll die Bedürftigkeit besser feststellen. Mehr Staat bringt leider nicht automatisch mehr Gerechtigkeit und ich befürchte, wir sind schon jenseits der Schwelle bis zu der staatliche Vorschriften und Regelungen zum Wohle einer Mehrheit sind.

Einzig möchte ich das Potential zu einem Mindestlohn den Verfassungsrechtlern zubilligen. Das sie so zwar nicht gefordert, das aber eine mögliche Abgrenzung von bezahlter Arbeit zu Hartz IV Einkünften darstellen könnte.

Was man mit Waffen macht…

Irgendwann werden mit Waffen andere Menschen getötet. Wieso ist dann ausgerechnet Deutschland der drittgrößte Waffenproduzent und -Exporteur der Welt?